Bauleitplanung im Ortsteil Kirchenbirkig

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 43 „Kichenbirkig, Lohweg“;
Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses

Der Stadtrat der Stadt Pottenstein hat mit Beschluss vom 08.02.2022 den Bebauungsplan Nr. 43 „Kirchenbirkig, Lohweg“ für das Gebiet östlich des Ortsteiles Kirchenbirkig als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 43 „Kirchenbirkig, Lohweg“ in der Fassung vom 11.01.2022 in Kraft.

Der Bebauungsplan und die Begründung sind über den untenstehenden Link ersichtlich.

Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung und der Abwägung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen die Pläne nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurden, bei der Stadt Pottenstein, Forchheimer Straße 1, 91278 Pottenstein, im Zimmer Nr. 15, während der allgemeinen Öffnungszeiten (vormittags 8.00 bis 12.00 Uhr, zusätzlich Donnerstag 14.00 bis 18.00 Uhr) einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (Bitte beachten Sie, dass aufgrund der aktuellen Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie das Rathaus der Stadt Pottenstein bis auf Weiteres nicht frei zugänglich ist. Einsicht kann nach telefonischer Terminvereinbarung unter Tel. 09243/708-0 erfolgen. Bitte beachten Sie, dass Ihnen nur mit Mund-Nasen-Schutz und vereinbartem Termin Einlass gewährt wird. Wir bitten, eigene Schutzmasken zu Ihrem Termin mitzubringen.)

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von den Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

  • eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  • eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
  • nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs und
  • nach § 214 Abs. 2a BauGB im beschleunigten Verfahren beachtliche Fehler,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretenen Vermögensnachteile, wenn sie nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

STADT POTTENSTEIN

Pottenstein, den 10.02.2022

gez.

Frühbeißer, Erster Bürgermeister 

   6102-43 Bpl Ki-Lohweg_220302_BP-Plan idF-11.01.2022_ausgef

   6102-43 Bpl Ki-Lohweg_220302_BP-Begründung idF-11.01.2022_ausgef

   Datenschutzrechtliche Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DSGVO im Bauleitplanverfahren

 

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