Änderung bzw. Einführung des neuen Ortsteils „Weidenhüll – Knock“ in das Ortsrecht der Stadt Pottenstein

Entsprechend dem Antrag der Stadt Pottenstein vom 30.05.2018 hat das Landratsamt Bayreuth mit Bescheid vom 08.08.2018, mit Wirkung vom 01.10.2018, als 36. amtlichen Gemeinde-/Ortsteil „Weidenhüll – Knock“ eingeführt.
Zur Anpassung des Ortsrechts der Stadt Pottenstein wurde vom Stadtrat in der Sitzung am 19.11.2018 nachfolgende Satzung erlassen:

Satzung
der Stadt Pottenstein zur Einführung des neuen
Ortsteils Weidenhüll-Knock
in das Ortsrecht der Stadt Pottenstein
(2. Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung
der Stadt Pottenstein (Entwässerungssatzung – EWS 2013) und

5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
(BGS-EWS 2009))

vom 29.11.2018

Aufgrund von Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes – KAG – (BayRS 2024-1-I) und Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) erlässt die Stadt Pottenstein folgende Satzung zur
2. Änderung der Satzung für die öffentliche Entwässerungs-einrichtung der Stadt Pottenstein und
5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
für die Einführung des neuen Ortsteils Weidenhüll-Knock in das Ortsrecht der Stadt Pottenstein:

§ 1

Die Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung der Stadt Pottenstein vom 11. November 2013 (Entwässerungssatzung – EWS 2013), zuletzt geändert mit der 1. Änderungssatzung vom 13. Mai 2015, wird wie folgt geändert:
In § 1 Absatz 1 wird nach dem Ortsteil „Weidenhüll bei Leienfels“ der neue Ortsteil „Weidenhüll-Knock“ eingefügt.


§ 2

Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Pottenstein (BGS-EWS) in der Fassung vom 13. Oktober 2009, zuletzt geändert mit 4. Änderungssatzung vom 05. Dezember 2017, wird wie folgt geändert:
In § 1 wird nach dem Ortsteil „Weidenhüll bei Leienfels“ der neue Ortsteil „Weidenhüll-Knock“ eingefügt.


§ 3

Diese Satzung tritt mit Bekanntmachung in Kraft.



Pottenstein, den 29.11.2018
gez. Frühbeißer
Erster Bürgermeister

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